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1.
Allgemeines
1.1
Wave-Conn ist ein Internet
Dienstleistungsportal und wird unter
der Domain wave-conn.com, sowie
unter verschiedenen Subdomains und
Aliases dieser Domain betrieben. Die
nachstehenden Bedingungen gelten für
alle Vertragsbeziehungen, zwischen
dem Nutzer von Wave-Conn –
nachfolgend „Nutzer“ genannt - und
Wave-Conn, unabhängig davon,
auf welcher Wave-Conn-Website
sich der Nutzer einloggt.
Entgegenstehende oder abweichende
Bedingungen von Nutzern haben nur
dann Gültigkeit, wenn und soweit
diese zur Vertragsgrundlage erklärt
und/oder schriftlich bestätigt
werden.
1.2. Leistungen gemäß 1.1 sind
insbesondere:
- Kontaktvermittlung zu
Schiffshändlern, Hafenagenturen,
Ausflugsagenturen
Job- und Personal-Agenturen und
verschiedensten spezialisierten
Lieferanten
- Unterstützung in allen Bereichen
der Hotel- und Catering-Operation
einschließlich der dafür
erforderlichen Logistik
- Unterstützung in nautisch,
technischen Bereichen
- Werbemöglichkeiten
1.3. Die in 1.2. genannten
Leistungen werden durch
1.3.1 die Unterstützung via Internet
1.3.2 die Unterstützung durch ein
weltweites Netz an Verbindungen und
1.3.3 die Unterstützung durch
direkte Zusammenarbeit mit
Wave-Conn, durch Beratung vor
Ort und der gemeinsamen Erarbeitung
von Lösungen durchgeführt.
2. Vertragsschluss
2.1. Mit der Anmeldung als Nutzer
bei Wave-Conn akzeptiert der Nutzer
die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
2.2. Die Wave-Conn-Websites
bieten ihren Nutzern zwei
verschiedene Arten der Nutzung. Ein
unentgeltliches Informations- und
Kontaktforum, sowie ein
entgeltliches Kontakt- und
Informationsforum, zur Vermittlung
der unter 1.2. genannten Kontakte
bzw. der unter 1.3. geschilderten
Dienstleistungen.
2.3. Der Nutzer hat sich vor
Inanspruchnahme der Dienste von
Wave-Conn zu registrieren, wobei
er sich verpflichtet, alle im
Registrierungsformular abgefragten
Daten wahr und vollständig anzugeben
und Änderungen seiner Nutzungsdaten
Wave-Conn unverzüglich
anzuzeigen.
2.4. Die von Wave-Conn dem
Nutzer im Wege der direkten
Zusammenarbeit vorvertraglich
überlassene Gegenstände (z.B.
Vorschläge, Konzepte etc) sind
geistiges Eigentum von Wave-Conn.
Sie dürfen nicht vervielfältigt und
Dritten nicht zugänglich gemacht
werden. Wenn kein weiterer
Beratungsvertrag zustande kommt,
sind sie zurückzugeben oder zu
löschen und dürfen nicht benutzt
werden. Im Übrigen gelten auch für
das vorvertragliche Schuldverhältnis
die Regeln dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, insbesondere
die Haftungsbegrenzungen gemäß Punkt
9.
2.5. Sollte der Nutzer eine
Unterstützung durch eine direkte
Zusammenarbeit mit Wave-Conn
wünschen, indem er eine Bearatung
vor Ort und/oder die gemeinsame
Erarbeitung von Lösungen beauftragt,
kann Wave-Conn Angebote des
Nutzers innerhalb von vier Wochen
annehmen. Angebote von Wave-Conn
sind freibleibend, soweit
schriftlich nichts anderes
vereinbart ist. Im Zweifel sind das
Angebot oder die Auftragsbestätigung
von Wave-Conn für den
Vertragsinhalt maßgeblich.
Einzelheiten werden in dem mit dem
Nutzer vereinbarten Beratungsvertrag
geregelt.
2.6.1 Nimmt der Nutzer die
Möglichkeit wahr, die von
Wave-Conn zur Verfügung
gestellten Dokumentdownloads zu
nutzen, kommt ein rechtsgültiger
Vertrag zustande, indem der Nutzer
Dateien und Inhalte anfordert und
Wave-Conn ihm diese zur
Verfügung stellt; sei es durch einen
Download-Link, sei es im Wege einer
Übersendung per E-Mail oder - sofern
gewünscht und möglich - per Fax. Die
Lieferung angeforderter Dateien und
Inhalte in der vorgenannten Art und
Weise erfolgt in der Regel
sofort
nach abgeschlossener Bestellung.
2.6.2 Der Nutzer hat
sicherzustellen, dass auf seiner
Seite die technischen und
tatsächlichen Voraussetzungen für
den Empfang der Dateien und Inhalte
gegeben sind. Ebenso ist es Sache
des Nutzers, geeignete Software
bereitzuhalten, die ein
ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten
und Ausdrucken der Dateien und
Inhalte ermöglicht.
2.6.3 Sind die Voraussetzungen aus
2.6.2 nicht erfüllt, ist dies ohne
Einfluss auf das Zustandekommen des
Vertrages zwischen dem Nutzer und
Wave-Conn.
2.6.4 Wave-Conn bietet bei
technischen Problemen mit Dateien in
der Regel Support in der Zeit von
Montag bis Freitag von 10:00 bis
18:00 Uhr. Hierfür stellt
Wave-Conn den Link
http://www.wave-conn.com/contact-form.htm
zur
Verfügung. Ein rechtlicher Anspruch
auf Support kann daraus nicht
abgeleitet werden.
2.7. Zusagen gleich welcher Art, die
eine weitergehende Einstandspflicht
von Wave-Conn begründen, als
in diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen festgelegt,
bedürfen der ausdrücklichen und
schriftlichen Bestätigung durch
Wave-Conn. Garantien bedürfen
der ausdrücklichen und schriftlichen
Bestätigung durch die
Geschäftsleitung von Wave-Conn.
2.8. Über das Portal von
Wave-Conn sind teilweise
Leistungen Dritter Anbieter
zugänglich. Soweit der Nutzer diese
Leistungen in Anspruch nimmt, kommt
der Vertrag ausschließlich und
unmittelbar mit dem Dritten
zustande, ohne dass Wave-Conn
hieraus berechtigt oder verpflichtet
würde. Etwas anderes gilt nur dort,
wo eine Leistung innerhalb dieser
Beziehung direkt von Wave-Conn
erbracht wird und Wave-Conn
hierauf explizit hinweist (z.B
Scan-Travell-Ticket)
3. Vertragsbindung, -beendigung und
Kündigung
3.1. Der Nutzer kann die
unentgeltliche Mitgliedschaft
jederzeit ohne Angaben von Gründen
kündigen. Die Kündigung kann per
Email, Telefax oder Brief
vorgenommen werden. Bei der
Kündigung sind der Benutzernahme und
die von Wave-Conn
registrierte Email-Adresse
anzugeben.
3.2. Die entgeltliche Mitgliedschaft
bei Wave-Conn endet
automatisch nach einem Jahr, wenn
sie nicht ausdrücklich verlängert
wird. Nach der Kündigung der
entgeltlichen Mitgliedschaft kann
der Nutzer die unentgeltlichen
Dienste von Wave-Conn
wahrnehmen, wobei er sich hierfür
wieder erneut registrieren lassen
muss. Die Regelungen in 3.2. dieser
Bedingungen lassen das Recht des
Nutzers zur Kündigung aus wichtigem
Grund unberührt.
3.3. Wave-Conn kann den
Vertrag nach Maßgabe der
gesetzlichen Bestimmungen kündigen,
bei Vorliegen eines wichtigen
Grundes auch ohne Einhaltung einer
Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund
liegt insbesondere in folgenden
Fällen vor:
- Nichteinhaltung gesetzlicher
Vorschriften durch den Nutzer
-Verstoß des Nutzers gegen
vertragliche Pflichten, insbesondere
gegen Ziffer 6 dieser Bedingungen.
- Nutzer wirbt für Vereinigungen
oder Gemeinschaften, die von
Sicherheits- oder
Jugendschutzbehörden beobachtet
werden.
In den Fällen der Kündigung aus
wichtigem Grund ist der Anspruch des
Nutzers auf Rückzahlung bereits im
Voraus bezahlter Entgelte
ausgeschlossen, es sei denn der
Nutzer kündigt aus einem wichtigem
Grund und dieser liegt im
Verantwortungsbereich von
Wave-Conn.
3.4. Die Kündigungsvoraussetzungen
der von Wave-Conn gemäß 1.3.3
zu erbringenden Leistungen werden
einzelvertraglich geregelt.
oder
Kündigt der Nutzer bei den gemäß
1.3.3 zu erbringenden Leistungen
ohne wichtigen Grund oder kündigt
Wave-Conn aus einem wichtigen
Grund, den der Nutzer zu vertreten
hat, oder können Leistungen aus
Gründen, die Wave-Conn nicht
verschuldet hat, nicht erbracht
werden, so behält Wave-Conn
den Anspruch auf die volle
vereinbarte oder übliche Vergütung
abzüglich der infolge einer
Vertragsaufhebung tatsächlich
ersparten Aufwendungen vor;
Wave-Conn braucht sich nur
dasjenige anrechnen zu lassen, was
an anderweitiger Verwendung der
Arbeitskraft ihrer Mitarbeiter
erworben wurde oder unterlassen
wurde, zu erwerben. Für etwaige
Schadensersatzansprüche gilt Ziffer
9.
4. Widerrufsrecht
4.1 Sofern der Nutzer die von
Wave-Conn auf ihrer Web-Site
angebotenen Downloads nutzen möchte,
und dem Nutzer die angeforderten
Dateien und Inhalte bereits per
Download-Link und / oder per E-Mail
oder per Fax zur Verfügung gestellt
wurden, kann der Vertrag nicht
rückabgewickelt werden. Ein
Widerrufsrecht besteht in diesem
Fall deshalb nicht.
4.2 Die Dateien und Inhalte gelten
auch dann als zur Verfügung gestellt
im Sinne von 4.1, wenn Umstände, die
Wave-Conn nicht zu vertreten
hat, die Zustellung verhindern.
Insbesondere hat der Nutzer die
Obliegenheiten aus 2.6.2 zu
beachten.
4.3 Hat Wave-Conn die Dateien und
Inhalte noch nicht auf die
vorgenannte Art und Weise zur
Verfügung gestellt, kann der Kunde
binnen zwei Wochen nach Bestellung
widerrufen, wobei der Widerruf
formlos wie folgt erklärt werden
kann: per E-Mail an Hanspeter.Kovacs@Wave-Conn.com.,
per Fax an 0049 40 830 195 29 oder
postalisch an wave-Conn,
Hanspeter Kovacs, Theekamp 10, 22869
Schenefeld, Germany.
4.3. Für sämtliche im Shop zur
Verfügung gestellten „Warenangebote“
ist das Deutsche Umtauschrecht ohne
Angabe von Gründen in einem
Zeitraum, ab Poststempel von 14
Tagen gestattet.
5. Leistungserbringung
5.1. Die Leistungserbringung durch
Wave-Conn erfolgt gemäß 1.2
erfolgt durch die in 1.3
aufgeführten Möglichkeiten.
5.2. Der Nutzer erkennt an, dass
eine 100%-Verfügbarkeit der
Wave-Conn-Websites technisch
nicht möglich ist. Wave-Conn
bemüht sich stets, ihre Websites
möglichst konstant verfügbar zu
halten. Insbesondere Wartungs-,
Sicherheits- und Kapazitätsbelange,
sowie Ereignisse, die nicht im
Machtbereich von Wave-Conn
liegen (z.B. Stromausfälle, etc.)
können zu kurzzeitigen Störungen
oder zu vorübergehenden
Einschränkungen der Dienste auf den
Wave-Conn-Websites führen.
5.3. Einzelheiten zu den
verschiedenen Entgelten der von
Wave-Conn erbrachten Leistungen
sind auf den Wave-Conn-Websites
in den Bereichen Registrierung, und
Downloads geregelt. Die dort
genannten Preise sind bindend.
5.4.1. Die Entgelte für die
Registrierung als Mitglied,
Anzeigenschaltung und Downloads sind
sofort zur Zahlung fällig. Die
Zahlung erfolgt mittels des dort
angebotenen Click & Buy zu mit Click
& Buy vereinbarten Bedingungen
(Link) Verfahrens.
5.4.2 Wave-Conn ist in die
vertragliche Beziehung zwischen
Nutzer und Click & Buy nicht
einbezogen.
Unabhängig hiervon können
Beanstandungen an den
Wave-Conn-Service unter der
Rufnummer +49 (0)040 83019529 oder
unter
dem
Service-Link
http://www.wave-conn.com/contact-form.htm
gerichtet werden. Wave-Conn wird
den entsprechenden Click & Buy über
Beanstandungen informieren und die
Daten des Nutzers an Click & Buy
zwecks Klärung weiterleiten.
Sicherheitsgründe können es
erforderlich machen, dass eine vom
Nutzer beanstandete Leistung bis zur
Klärung nicht mehr in Anspruch
genommen werden kann.
5.4.3. Kann ein Entgelt mangels
Deckung des vom Nutzer angegebenen
Zielkontos nicht eingezogen werden,
trägt der Nutzer alle daraus
entstehenden Kosten, insbesondere
Bankgebühren wegen der Rückgabe von
Lastschriften und vergleichbare
Gebühren.
5.5. Die gemäß 1.3.3 zu erbringende
Leistung und ihre Leistungs- und
Zahlungsmodalitäten hängen von der
konkreten Aufgabenstellung ab. Der
Nutzer gibt die Aufgabenstellung
vor. Auf dieser Grundlage wird die
Aufgabenerfüllung gemeinsam geplant.
Wave-Conn kann hierfür ggf.
ein schriftliches Konzept (auch
fachliches Feinkonzept)
unterbreiten. Weitergehende
Einzelheiten ergeben sich aus dem
Einzelvertrag.
5.6. Bei den für den Nutzer
geschalteten Anzeigen veröffentlicht
Wave-Conn im Namen des
Nutzers
Stellenanzeigen,Firmenpräsentationen,
Werbebanner, wenn eine Beauftragung
hierzu vorliegt.
5.6.1. Die Platzierung der
Bannerwerbung erfolgt im Rahmen des
vertraglich Vereinbarten nach
billigen Ermessen von Wave-Conn;
wobei hierbei die Interessen des
Nutzers berücksichtigt werden.
Wave-Conn behält sich das Recht
vor, die Platzierung abzulehnen oder
jederzeit zu beenden.
5.6.2 Der Beginn der
Veröffentlichung erfolgt zu dem mit
dem Nutzer schriftlich vereinbarten
Zeitpunkt. Ist kein Zeitpunkt in
dieser Weise vereinbart worden, so
erfolgt die Veröffentlichung in der
Regel drei bis 7 Werktage nach
Entrichtung des Entgeltes. Der
Nutzer ist verantwortlich für die
vollständige Anlieferung
einwandfreier, geeigneter
Anzeigenmittel.
5.5.3 Wave-Conn ist
verpflichtet, auf Anforderung des
Nutzers Änderungen an der durch
Wave-Conn erstellten Anzeige des
Nutzers während des
Veröffentlichungszeitraums
vorzunehmen, sofern Wave-Conn
dies technisch und inhaltlich
zumutbar ist. Ausgeschlossen sind
alle Veränderungen, welche die
Identität der Anzeige betreffen, so
dass im Falle der Änderung nicht
mehr die ursprüngliche, sondern eine
neue Stelle ausgeschrieben würde.
Änderungen, die mit geringem Aufwand
durch Wave-Conn zu bewirken
sind, werden kostenlos durchgeführt.
Ist dies nicht gegeben, so wird
Wave-Conn hierüber den Nutzer
unterrichten und gegen Berechnung
der aufwandsabhängigen Kosten, die
gewünschte Änderung der Anzeige erst
dann vornehmen, wenn eine
entsprechende schriftliche bzw.
durch E-Mail erfolgende Bestätigung
des Nutzers Wave-Conn
zugegangen ist.
Wave-Conn
ist nicht verpflichtet, nach
Beendigung des Anzeigenvertrages die
geschaltete Anzeige aufzubewahren.
6. Mitwirkung des Nutzers
6.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
ausschließlich wahre Angaben
gegenüber Wave-Conn und den
anderen Nutzern zu tätigen.
6.2. Bei der Nutzung der Inhalte und
Dienste von Wave-Conn sind
alle anwendbaren Rechte Dritter,
sowie alle Gesetze zu beachten.
6.3. Insbesondere ist es dem Nutzer
nicht gestattet,
- Darstellungen zu verwenden, die
eine Beleidigung oder Verleumdung
zum Inhalt haben, unabhängig davon,
ob diese Inhalte Wave-Conn,
Nutzer von Wave-Conn, oder
sonstige Personen oder Unternehmen
betreffen
-pornografische oder gegen
Jugendschutzgesetze verstoßende
Inhalte zu cverwenden oder gegen
solche Schutzvorschriften
verstoßende Produkte zu bewerben,
anzubieten oder zu vertreiben
- andere Nutzer durch Handlungen
unzumutbar zu belästigen (z.B. durch
SPAM)
-gesetzlich geschützte Inhalte zu
verwenden, ohne dazu berechtigt zu
sein (z. B. Verstoß gegen Urheber-,
Marken-, Patent-, Geschmacksmuster-
oder Gebrauchsmusterrecht)
- wettbewerbswidrige Handlungen
vorzunehmen, z.B. durch progressive
Kundenwerbung
- Handlungen vorzunehmen, die
geeignet sind, die Funktionalität
der Wave-Conn-Infrastruktur
zu beeinträchtigen oder übermäßig zu
belasten.
7. Rechte
7.1. Wave-Conn erwirbt an
allen von ihr erstellten und
veröffentlichten Anzeigen die
alleinigen Urheberrechte und/oder
anderen Leistungsschutzrechte. Mit
der Zahlung des Entgeltes durch den
Nutzer, u.a. für die Erstellung des
HTML-Layouts durch Wave-Conn
ist, soweit nichts anderes
schriftlich vereinbart wurde, keine
Abtretung von Urheberrechten
und/oder anderen
Leistungsschutzrechten an den Nutzer
verbunden. Sofern die von
Wave-Conn veröffentlichte
Anzeige durch den Nutzer selbst bzw.
einer für diesen tätigen Agentur -
einschließlich des HTML-Quelltextes
- erstellt wurde, räumt der Nutzer
hiermit Wave-Conn das
ausschließliche Nutzungsrecht ein,
die Anzeige in Bezug auf alle
Nutzungsarten zu nutzen, die im
Zusammenhang mit der
Veröffentlichung der Anzeige stehen;
Insbesondere wird Wave-Conn
hierdurch auch berechtigt,
rechtswidrige Eingriffe in das
Urheberrecht durch Dritte im Rahmen
der Veröffentlichung im eigenen
Namen abzuwehren bzw. hieraus
resultierende
Schadensersatzansprüche geltend zu
machen. Eine Verpflichtung hierzu
besteht jedoch nicht.
7.2. Wenn nichts anderes schriftlich
vereinbart ist, hat der Nutzer an
den für ihn erstellten
Arbeitsergebnissen ein einfaches
Nutzungsrecht mit dem Zweck seine
internen Geschäftsvorfälle
abzuwickeln. Das Anfertigen von
Kopien, Abschriften oder
Vervielfältigungen von überlassenen
Unterlagen ist ausschließlich für
den eigenen Gebrauch zulässig, wenn
einzelvertraglich keine andere
Vereinbarung geschlossen wird.
8.1. Alle Urheber-, Nutzungs- und
sonstigen Schutzrechte an den
Dateien und Inhalten der Downloads
verbleiben bei Wave-Conn. Der
Nutzer darf die Dateien und Inhalte
nur zu eigenen Zwecken nutzen und
ist nicht berechtigt, sie im
Internet oder auf sonstige Weise
Dritten zur Verfügung zu stellen,
sei es entgeltlich oder
unentgeltlich, soweit nicht der
Zweck der Dateien und Inhalte dies
gebietet. Die gewerbliche
Vervielfältigung und der
Weiterverkauf der Dateien und
Inhalte sind ausgeschlossen.
8.2. Branding, Copyright- und
Urheberhinweise von Wave-Conn
dürfen aus den Dateien und Inhalten
entfernt werden, wobei dies die
Rechte und Pflichten aus 8.1. nicht
tangiert.
8.Verantwortung für Inhalte, Daten
und/oder Informationen der Nutzer
8.1. Wave-Conn übernimmt
keine Verantwortung für die von den
Nutzern der Wave-Conn-Websites
bereitgestellten Inhalte, Daten
und/oder Informationen, sowie für
Inhalte auf verlinkten externen
Websites.
Insbesondere wird keine
Gewährleistung für den
Wahrheitsgehalt der Inhalte dieser
Seiten, ihrem Zweck und ob diese dem
Zweck dienlich sind, übernommen.
8.2. Bei der Anzeigenschaltung durch
Wave-Conn trägt für den
Inhalt, insbesondere dessen
Richtigkeit und rechtliche
Zulässigkeit, der zur Schaltung der
Anzeigen zur Verfügung gestellten
Text- und Bildunterlagen allein der
Nutzer die Verantwortung.
Wave-Conn ist nicht
verpflichtet, die Anzeige auf die
Beeinträchtigung der Rechte Dritter
hin zu überprüfen. Der Nutzer ist
verpflichtet, Wave-Conn von
Ansprüchen Dritter freizustellen,
die in irgendeiner Weise aus der
Ausführung des Anzeigenauftrages
gegen Wave-Conn erwachsen.
Die aktive direkte Verlinkung zu
externen Karriereseiten,
Stellenanzeigen und
Bewerberformularen ist nur nach
gesonderter vertraglicher
Vereinbarung zulässig.
9. Haftung und Freistellungsklausel
9.1. Wave-Conn haftet in den
Fällen des Vorsatzes, der groben
Fahrlässigkeit bei Mängeln sowie
sonstigen Umständen, die sie
arglistig verschwiegen hat oder bei
Mängeln, deren Abwesenheit sie
garantiert hat, oder soweit sie eine
Garantie für die Beschaffenheit oder
eine sonstige Garantie abgegeben hat
nach den gesetzlichen Bestimmungen;
dies gilt auch für eine etwaige
Haftung für die Erfüllungsgehilfen
und/oder gesetzlichen Vertreter.
9.2. Im Übrigen haftet Wave-Conn
nur, wegen der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, oder wegen der
schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Der
Schadensersatzanspruch für die
Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
9.3. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
9.4. Weitere Ansprüche, insbesondere
eine verschuldensunabhängige
Haftung, sind ausgeschlossen.
9.5. Wave-Conn bleibt ein
Entlastungsbeweis auch im Fall des
grob fahrlässigen Verhaltens seiner
Erfüllungsgehilfen und/oder
gesetzlichen Vertreter vorbehalten.
Wave-Conn haftet nicht für
Schäden, die durch Dritte verursacht
wurden. Der Einwand des
Mitverschuldens bleibt bestehen.
9.6. Ferner haftet Wave-Conn
nicht für Schäden soweit der Nutzer
deren Eintritt durch ihm zumutbare
Maßnahmen, wie z.B. ausreichende
Datensicherung, hätte verhindern
können.
9.7.1 Der Nutzer stellt Wave-Conn
von allen Ansprücheneinschließlich
Schadensersatzansprüchen frei, die
andere Nutzer oder sonstige Dritte
gegen Wave-Conn wegen einer
vom Nutzer zu vertretenen Verletzung
ihrer Rechte durch die vom Nutzer
auf die Wave-Conn-Websites
eingestellten Inhalte geltend
machen. Des Weiteren stellt der
Nutzer Wave-Conn von allen
Ansprüchen, einschließlich
Schadensersatzansprüchen frei, die
anderen Nutzer und auch Dritte gegen
ihn aufgrund seiner pflichtwidrigen
Nutzung der Wave-Conn-Websites
stellen. Der Nutzer verpflichtet
sich bereits hetzt, alle Kosten die
aus den zuvor dargestellten
Szenarien entstehen könnten zu
übernehmen, einschließlich der für
die Rechtsverteidigung angemessenen
Kosten.
9.7.2. Wave-Conn hat bei der
Rechtsverletzung durch den Nutzer
das Wahlrecht, vom Nutzer auf dessen
Kosten zu verlangen, Wave-Conn
das Recht zur Nutzung zu verschaffen
oder die Inhalte schutzrechtsfrei zu
gestalten. Der Nutzer hat bei einer
durch ihn veranlassten
Rechtsverletzung der Rechte anderer
Nutzer oder Dritter, die vertrags-
und/oder gesetzwidrige Nutzung nach
Aufforderung von Wave-Conn
unverzüglich einzustellen.
9.8. Bei den Wave-Conn zur
Verfügung gestellten Downloads wird
größte Sorgfalt bei der Erstellung
und Pflege der Dateien angewendet.
Wave-Conn kann jedoch keine
Gewähr dafür übernehmen, dass die
Dateien und Inhalte für die
konkreten Bedürfnisse der Nutzer
geeignet sind. Der Nutzer wählt die
Dateien und Inhalte
eigenverantwortlich aus, eine
Verantwortung für die falsche
Auswahl des Nutzers ist
ausgeschlossen.
9.8.1. Die Dateien und Inhalte der
Downloads dienen lediglich als
Anhaltspunkt und ersetzen keineswegs
die Einholung juristischen Rats.
Versäumt der Nutzer vor Anwendung
der Dateien der Downloads die
Einholung anwaltlichen Rats und
entsteht dadurch ein Schaden, ist
die Haftung von Wave-Conn
hierfür ausgeschlossen.
10. Verjährung
10.1. Alle Ansprüche des Nutzers –
aus welchen Rechtsgründen auch immer
– verjähren in 12 Monaten. Dies gilt
jedoch nicht in den Fällen des § 438
Abs.1 Nr. 1 BGB.
10.2. Die Verjährungsfrist gemäß
Abs.1 dieses Paragraphen beginnt mit
dem in § 199 Abs. 1 BGB bestimmten
Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit
Ablauf von fünf Jahren ab Entstehung
des Anspruchs ein.
10.3. In den Fällen der Ziffern
9.1.bis 9.3. gelten für alle
Ansprüche die gesetzlichen
Verjährungsfristen.
11. Geheimhaltung und Datenschutz
11.1. Die Vertragspartner
verpflichten sich, die Inhalte der
zwischen Ihnen geschlossenen
Verträge und alle im Rahmen der
Auftragserfüllung erlangten
Kenntnisse von vertraulichen
Informationen und/oder
Betriebsgeheimnissen des jeweils
anderen Vertragspartners zeitlich
unbegrenzt vertraulich zu behandeln
und nur im Rahmen der
Auftragserfüllung zu verwenden. Zu
den Betriebsgeheimnissen von
Wave-Conn gehören alle
vertragsgegenständlichen
Arbeitsergebnisse und erbrachte
Leistungen.
11.2. Der Nutzer darf
Vertragsgegenstände Mitarbeitern und
sonstigen Dritten nur zugänglich
machen, soweit dieses zur Ausübung
der ihm eingeräumten
Nutzungsbefugnis erforderlich ist.
Im Übrigen hält er alle
Vertragsgegenstände geheim. Er wird
alle Personen, denen er Zugang zu
den Vertragsgegenständen gewährt,
über die Rechte von Wave-Conn
an den Vertragsgegenständen und die
Pflicht zur ihrer Geheimhaltung
belehren und diese Personen
schriftlich auf die Einhaltung der
Geheimhaltungspflicht verpflichten.
11.3. Der Nutzer versichert, alle
notwendigen Voraussetzungen
geschaffen zu haben, dass
Wave-Conn die vereinbarten
Leistungen ohne die Verletzung
datenschutzrechtlicher Vorschriften
erbringen kann.
11.4.1. Die Speicherung und
Verarbeitung von Daten der Nutzer
durch Wave-Conn erfolgt unter
strikter Beachtung
datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
Nutzerdaten werden nur zur
Vertragserfüllung und -abwicklung
gespeichert, sofern der Nutzer nicht
ausdrücklich sein Einverständnis zu
einer weitergehenden Nutzung erteilt
hat.
11.4.2. Der Nutzer kann jederzeit
Auskunft darüber verlangen, welche
Daten Wave-Conn über ihn
gespeichert hat und wie diese Daten
verwendet werden. Der Nutzer kann
ferner jederzeit eine einmal
gegenüber Wave-Conn erteilte
Genehmigung zu einer weitergehenden
Nutzung der Daten widerrufen.
Auskunftsbegehren und Widerruf
können wie folgt formlos erklärt
werden: via
http://www.wave-conn.com/contact-form.htm,
per Fax an 0049 40 830 195 29 oder
postalisch an Wave-Conn,
Hanspeter Kovacs, Theekamp 10, 22869
Schenefeld, Germany.
Mit diesen personenbezogenen Daten
wird Wave-Conn nach den
Vorschriften des BDSG und der
sonstigen einschlägigen
Schutzvorschriften verfahren.
11.5. Wave-Conn ist
berechtigt, den Nutzer – nach
vorheriger schriftlicher Zustimmung
desselben - in ihre
Referenzkundenliste aufzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Wave-Conn kann Rechte
oder Pflichten aus den Verträgen als
Ganzes oder teilweise ohne vorherige
schriftliche Zustimmung durch den
Nutzer auf einen Dritten übertragen.
2.
Ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Ansprüche aus und aufgrund
dieser Bedingungen oder der
einzelnen abgeschlossenen Verträge,
sowie sämtliche zwischen den
Parteien sich ergebenden
Streitigkeiten über das
Zustandekommen, die Abwicklung oder
die Beendigung von Verträgen ist
Hamburg, soweit dieses gesetzlich
zulässig ist.
3.
Für die vertraglichen Beziehungen
der Vertragspartner gilt
ausschließlich deutsches Recht,
unter ausdrücklichem Ausschluss des
UN-Kaufrechts oder anderer
internationaler Vereinbarungen.
4.
An die Verpflichtungen aus den
Verträgen sind auch die
Rechtsnachfolger des Nutzers
gebunden.
5.
Alle Anlagen zu diesen AGB,
insbesondere Individualverträge sind
Vertragsbestandteil.
6. Der Vertragsschluss, sowie
spätere Vertragsänderungen und/oder
–ergänzungen bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform. Das
gilt auch für den Verzicht auf das
Schriftformerfordernis. Mündliche
Nebenabsprachen sind nicht
getroffen.
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